Lockdown droht: Bund plant Schließung von Spielbanken und Spielhallen

Veröffentlicht am: 28. Oktober 2020, 10:57 Uhr. 

Letzte Aktualisierung am: 28. Oktober 2020, 12:01 Uhr.

Spielhallen und Spielbanken könnten ab dem 4. November geschlossen bleiben. Wie aus einem Medienbericht der Deutschen Presse-Agentur hervorgeht, sehe Kanzlerin Angela Merkel angesichts der rasant ansteigenden Neuinfektionen einen Corona-Lockdown bis Ende November vor. Dieser soll unter anderem Kontaktbeschränkungen, die Schließung von Gastronomiebetrieben und Freizeiteinrichtungen und die Untersagung von Veranstaltungen umfassen.

Angela Merkel, CDU
Kann Kanzlerin Merkel in der heutigen Videokonferenz die Schließung von Casinos und Spielhallen durchsetzen? (Bild: Pixabay/Jonas Schmidt)

Der Deutschen Presse-Agentur (dpa) liege laut Medienberichten ein Entwurf der Beschlussvorlage des Bundes für die heute für 13:00 Uhr anberaumte Videokonferenz von Kanzlerin Angela Merkel mit den Ministerpräsidenten vor. Diesem zufolge wolle der Bund flächendeckend Einschränkungen für den Monat November durchsetzen. Anlass seien die steigenden Neuinfektionen mit dem Coronavirus, die das Robert Koch Institut heute mit fast 15.000 bezifferte.

Glücksspiel- und Freizeiteinrichtungen erneut vom Lockdown betroffen

Geplant sei, Spielbanken, Spielhallen, Wettbüros, aber auch Bars, Clubs, Diskotheken und Restaurants vollständig zu schließen. Zudem sollen Konzerthäuser, Opern und Theater von dem Lockdown betroffen sein.

In Deutschland, aber auch in anderen Ländern Europas, wie Österreich, Tschechien, Spanien, Frankreich, der Schweiz und den Niederlanden, kam es infolge der Coronapandemie im März zu teilweise monatelangen Schließungen der Casinos und Spielhallen. Anfang Mai konnten die ersten Spielbanken und Spielhallen, beispielsweise im Saarland, ihren Glücksspielbetrieb mit Einschränkungen wieder aufnehmen.

Geöffnet bleiben sollen Schulen und Kindergärten sowie der Einzelhandel. Geschäfte müssten allerdings sicherstellen, dass der Zugang kontrolliert werde und sich nicht mehr als ein Kunde pro 25 Quadratmeter in den Räumlichkeiten aufhalte.

Private Zusammenkünfte sollen nur noch Angehörigen des eigenen und eines weiteren Haushaltes gestattet sein. Verstöße gegen die Kontaktbeschränkungen würden die Behörden sanktionieren. Auch touristische Übernachtungsangebote wolle der Bund untersagen. Die Bürger seien dazu angehalten, auf private Reisen vollständig zu verzichten.

Wiedereröffnungen für Dezember geplant

Ziel des Lockdowns sei es, Weihnachten zu retten. So heiße es laut dpa in der Beschlussvorlage:

Familien und Freunde sollen sich auch unter Corona-Bedingungen in der Weihnachtszeit treffen können. Dazu bedarf es jetzt erneut, wie schon im Frühjahr, einer gemeinsamen Anstrengung.

Dementsprechend sei eine Wiedereröffnung von Freizeit- und Glücksspieleinrichtungen für Anfang Dezember vorgesehen. Ob der Lockdown zu diesem Zeitpunkt dann tatsächlich beendet werden könne, dürfte allerdings auch von den Infektionszahlen abhängen.

Fraglich ist bislang zudem, ob es dem Bund tatsächlich gelingen wird, den Lockdown durchzusetzen. Kritiker haben sich heute Morgen bereits dafür ausgesprochen, Unternehmen vor weiteren Corona-bedingten Umsatzeinbußen zu schützen und vorerst auf Schließungen zu verzichten.