Wird Online-Poker im US-Bundesstaat Kentucky bald legal?

Posted on: 12/02/2019, 12:58h. 

Last updated on: 12/02/2019, 01:32h.

Yvonne König Read More
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Nach Delaware, New Jersey und Nevada könnte Kentucky bald zu den wenigen US-Bundesstaaten gehören, in denen Online-Poker erlaubt ist.

Siegel von Kentucky
Das Siegel des Kentucky General Assembly. Die Versammlung entscheidet über die Zukunft des Online-Pokers. (Quelle: Wikipedia)

Ein Gesetzesentwurf mit dem Namen HB 175 (Link auf Englisch), der vom republikanischen Abgeordneten Adam Koenig und 14 weiteren Unterstützern am 05. Februar 2019 in die Generalversammlung eingebracht wurde, sieht neben der Legalisierung von Online-Poker und der Vergabe von Sportwettenlizenzen auch die Erlaubnis von Fantasy Sports-Wettkämpfen vor.

Wie Koenig auf Twitter mitteilte, soll die „House Bill 175“ Pokerspielern und Wettenden endlich den Schritt aus der Illegalität ermöglichen:

„Ich bin begeistert, gestern den Gesetzesentwurf HB 175 eingebracht zu haben, der Sportwetten, Online-Poker und Fantasy-Sports in Kentucky legalisieren wird. Es ist an der Zeit, denjenigen die Freiheit zu schenken, die legal an diesen Aktivitäten teilnehmen wollen. Lasst uns den anderen voraus sein.“

Damit die beliebten Glücksspielvarianten tatsächlich legal ausgeübt werden dürfen, muss nun Kentuckys Generalversammlung seine Zustimmung geben.

Das ist der Inhalt des Gesetzesentwurfs HB 175

Der neue Gesetzesentwurf ist in seinem Inhalt übersichtlich. So ist darin vorgesehen, Online-Poker zukünftig über die staatliche Lotterie-Kommission zu regulieren und für Personen über 18 Jahren zu erlauben.

Alle Einnahmen aus dem Online-Poker sollen mit einer Rate von 6.75 % besteuert werden.

Die Höhe einer möglichen Lizenzgebühr wurde unterdessen nicht bekannt.

Anders sieht es mit der geplanten Regulierung von Sportwetten aus, die im selben Gesetzesentwurf umrissen wird.

Für Einnahmen durch Wetten in Wettbüros würde demnach eine Steuer von 10.25 % erhoben, für Online-Wetten eine Steuer von 14.25 %.

Die Gebühr für eine Sportwettenlizenz soll eine Millionen US-Dollar (ca. 880.000 Euro) betragen.

Interessante Fakten zu Kentucky

Kentucky liegt im Osten der Vereinigten Staaten von Amerika und ist für seine ländlich geprägte Umgebung bekannt.

Die Hauptstadt Kentuckys ist Frankfort mit gerade einmal 25.000 Einwohnern.

Die größte Stadt des Bundesstaates ist Louisville mit knapp 600.000 Einwohnern.

Hauptwirtschaftszweig der Region ist die Landwirtschaft.

Zu den bekanntesten Persönlichkeiten des US-Staats gehört Abraham Lincoln, der in Kentucky geboren wurde.

Die meisten Formen des Glücksspiels sind in Kentucky verboten. Bekanntestes Wettereignis ist das jährlich stattfindende „Kentucky Derby“, das zu den prestigeträchtigsten Pferderennen der Welt gehört.

Ein historischer Einschnitt

Sollten sich die Abgeordneten Kentuckys tatsächlich dazu entschließen, den Gesetzesentwurf anzunehmen und Online-Poker zu legalisieren, würde es sich dabei um Zäsur handeln.

Was das Glücksspiel betrifft, gilt Kentucky nämlich als einer der konservativsten US-Staaten. Die Anti-Glücksspielgesetzgebung des Bundesstaates ist in der Verfassung verankert, die den Bürger im 18. Jahrhundert vor allem vor illegalen Lotterien schützen sollte.

Die einzigen Glücksspielformen, die in Kentucky bis in die 1980er-Jahre erlaubt waren, waren Pferde- und Hundewetten.

Zu einer leichten Aufweichung der restriktiven Glücksspielgesetzgebung kam es erst im Jahre 1988, als eine staatliche Lotterie eingeführt wurde. Zudem erlaubte der Gesetzgeber ab 1992 ausnahmsweise Glücksspielformen wie Bingo für karitative Zwecke.

Online-Poker seit langem eine Zielscheibe

Doch nicht nur historisch würde es sich bei der Legalisierung von Online-Poker in Kentucky um einen Einschnitt handeln. Auch politisch wäre es eine Entscheidung, die unerwartet käme.

Bekanntermaßen war Kentucky einer der Staaten, die schon vor dem „Black Friday“ im Jahre 2011 hart gegen Online-Poker-Anbieter vorgehen wollten.

Online-Poker-Seite
Online-Poker könnte in Kentucky endlich legal werden. (Quelle: Flickr)

Bereits 2008, drei Jahre bevor das FBI die Domains von Online-Pokerseiten wie Full Tilt Poker und PokerStars wegen Verstößen gegen den Unlawful Internet Gambling Enforcement Act (UIGEA) in den USA beschlagnahmten, wollte der US-Bundesstaat 141 Online-Domains von Glücksspielanbietern sperren lassen.

Die Liste beinhaltete damals fast alle Namen der großen Online-Pokerseiten.

Politiker begründeten den Schritt mit dem ungesetzlichen und unregulierten Charakter des Online-Pokers, stießen allerdings bei den Richtern, die die Sperre der Onlineseiten genehmigen mussten, auf unterschiedliche Reaktionen. Letztlich wurden die Sperren nie umgesetzt.

Dass sich republikanische und demokratische Politiker, die damals für die Sperren eintraten, heute wenigstens über eine Legalisierung von Online-Poker und Sportwetten debattieren, kann schon als Erfolg gewertet werden.

Gerichte sorgen für ein freundlicheres Klima

Das Legalisierungsvorhaben ist der zweite Erfolg für Online-Pokerbetreiber innerhalb weniger Monate.

Bereits im Dezember 2018 war eine Klage des Staates Kentucky gegen den Online-Pokeranbieter PokerStars von einem Berufungsgericht in Franklin abgewiesen worden.

In der langjährigen gerichtlichen Auseinandersetzung ging es um Unternehmensgewinne, die PokerStars zwischen 2006 und 2011 in Kentucky erwirtschaftete und die nach Ansicht der örtlichen Behörden illegal gewesen seien. PokerStars sollte in der Folge 870 Millionen US-Dollar (ca. 800 Millionen Euro) Strafe zahlen.

Die Gerichte folgten der Argumentation des Staates nicht und setzten die Strafe aus. Damit könnten sie gleichzeitig ein freundlicheres Klima für die Rückkehr der Online-Pokerseiten geschaffen haben, die sich bei einer Legalisierung des Spiels in Kentucky sicherlich für den Markt interessieren dürften.